Grüne weisen FWG-Kritik als völlig haltlos zurück

Die Kritik der FWG an der Stellungnahme des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Joachim Cott zu den Listenverbindungen der Fraktionen FWG, SPD, FDP und Pro Vernunft ist weder zielführend noch inhaltlich zutreffend. So schreibt die FWG in ihrer Pressemitteilung, um das Stärkeverhältnis der Fraktionen spiegelbildlich in den Gremien abzubilden, wären „über verschiedene Kanäle, Gesprächsangebote an den Verhandlungsführer der Grünen, Joachim Cott, herangetragen“ worden. Die Wahrheit stellt sich anders dar. Fakt ist , dass zwischen Grünen, CDU, SPD und FWG ein einziges Gespräch stattgefunden hat.

Die Teilnahme an einem weiteren Gespräch wurde vom Verhandlungsführer der FWG, Ulrich Majunke, kurzfristig wegen Krankheit abgesagt. An einem dritten Gespräch der genannten Fraktionen wurde seitens der FWG ebenfalls nicht teilgenommen. Ein Angebot zu einem Gespräch von Grünen und FWG hat letztere nicht gemacht. Soweit die Fakten zur angeblichen Gesprächsbereitschaft der FWG. Die Aussage, Cott habe alle Gesprächsangebote abgelehnt, ist falsch. Cott hätte sich vielmehr gefreut, wenn die FWG auf die Grünen zugegangen wäre. Nichts ist schließlich wichtiger, als die Offenheit zum Dialog aller zum Wohl der Stadt.

Die FWG spricht von „zahlreichen irreführenden Äußerungen von Joachim Cott“. Auch diese Einschätzung ist falsch. So kann von „Angriffen“ auf die FWG-Fraktion keine Rede sein. Anscheinend will die FWG mit sachlicher und konstruktiver Kritik auch nach dem Verlust vieler Wählerstimmen nicht umgehen. Man wollte, so die FWG, in den Gesprächen vor der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung einen für alle Fraktionen tragbaren Kompromiss finden. Hätte man das bloß umgesetzt. Ein zentrales Beispiel für mangelnde Kooperation ist der Verzicht auf die Bildung eines vierten Ausschusses mit den Arbeitsfeldern Klima-, Umwelt- und Naturschutz. Gerade im kommunalen Bereich müssen dazu alle Möglichkeiten genutzt werden, um klimarelevante Verbesserungen zu erzielen. Dies war der FWG nicht wichtig. Stattdessen werden die bestehenden drei Ausschüsse mit noch mehr Arbeit eingedeckt, obwohl Klimaschutz im lokalen Bereich mit einer Vielzahl an Maßnahmen am ehesten umzusetzen wäre.

Betrachtet man die Gespräche zwischen den Fraktionen im Vorfeld der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, so bleibt festzuhalten, dass die FWG weder ein Gesprächsangebot an die Grünen richtete noch den, sicherlich wegweisenden und zukunftsbedeutsamen, Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz zulassen wollte. Wenn die FWG die Behauptung aufstellt, „GRÜNE, CDU, SPD, Pro Vernunft und FDP wären im Rahmen unserer Gestaltungsvorschläge mit ihren jeweilig eigenen Vorstellungen hervorragend abgebildet worden,“ so trifft dies auf die Vorstellungen der Grünen nicht zu.

Als wichtigsten Punkt hebt die FWG allerdings hervor, dass „am Tag vor unseren Sondierungsgesprächen haben CDU und nicht zuletzt auch Joachim Cott für die Fraktion der Grünen, mit FDP und Pro Vernunft eigene Verhandlungen geführt.“ In welcher Parallelwelt lebt die FWG, wenn sie ein derartiges Treffen als janusköpfiges Verhalten von Cott darstellt. So hat der Versuch einer Generalkritik an Joachim Cott vor allem die eigene Glaubwürdigkeit und Ernsthaftigkeit beschädigt und damit den Auftakt in die neue Wahlperiode unnütz belastet.